Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle unsere Warenlieferungen und von uns erbrachten Dienstleistungen.
Die Geltung eines Verweises auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird von WISA ENSCHEDE B.V., im Folgenden „Wisa“ genannt, ausdrücklich abgelehnt.
Alle Angebote sind stets unverbindlich. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, basieren alle Angebote auf der Ausführung unter normalen Bedingungen und der üblichen Arbeitszeiten.
Ein Vertrag mit Wisa kommt erst zustande, nachdem ein schriftlicher Auftrag vom Auftraggeber eingegangen ist und anschließend von Wisa bestätigt wurde. Diese Auftragsbestätigung wird als PDF-Datei per E-Mail versandt und dann als Vertrag.
Arbeiten, die nicht im Angebot aufgeführt sind, fallen nicht unter den Vertrag und zu einer Preiserhöhung führen.
Änderungen am Auftrag, die nach der Auftragserteilung durch den Auftraggeber erfolgen, werden – sofern die aktuelle Phase der Auftragsausführung dies zulässt – gegen Berechnung der hierfür anfallenden Kosten durchgeführt. Die Kosten hierfür betragen mindestens 25,00 € pro Änderung.
Der Auftraggeber kann den Vertrag nur kündigen, indem er eine schriftliche Kündigungsmitteilung (einschließlich per E-Mail) an Wisa sendet oder unter der Nummer +31 (0)53 461 15 15 anruft. Die Kündigung wird erst wirksam, nachdem die Kündigungsmitteilung von Wisa schriftlich (einschließlich per E-Mail) bestätigt wurde.
Der Auftraggeber kann den Auftrag nicht mehr stornieren, sobald dieser von Wisa in Produktion genommen wurde.
Im Falle einer Stornierung (gilt nur, wenn der Auftrag von Wisa noch nicht in Produktion genommen wurde) schuldet der Auftraggeber Wisa mindestens einen Betrag von 50,00 €. Übersteigen die bis dahin tatsächlich von Wisa entstandenen Kosten 50,00 €, so schuldet der Auftraggeber Wisa diese tatsächlich entstandenen Kosten.
Die Preise sind in Euro berechnet, ab Werk in Wisa. Frachtkosten werden separat in Rechnung gestellt. Für Bestellungen mit einem Warenwert unter 50,00 € berechnen wir 10,00 € Bearbeitungsgebühr. Sofern nicht anders vereinbart, ist die fällige Mehrwertsteuer nicht in dem von uns angegebenen Preis enthalten. Die Rechnung wird per E-Mail versandt.
Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % sind gegen Berechnung/Verrechnung möglich.
Hat Wisa die Verpackung, den Versand oder die Versicherung der bestellten Produkte übernommen, ohne dass hierfür ausdrücklich schriftlich ein Preis vereinbart wurde, ist sie berechtigt, dem Auftraggeber die tatsächlichen Kosten und die bei Wisa üblichen Tarife in Rechnung zu stellen.
Sollten sich nach Vertragsabschluss, aber vor vollständiger Ausführung des Auftrags Preise oder Tarife aufgrund einer Erhöhung der Kostenfaktoren ändern, ist Wisa berechtigt, die vereinbarten Preise und anzupassen.
Die von Wisa in Korrespondenz, Angeboten, Auftragsbestätigungen oder Preislisten angegebenen Lieferzeiten sind stets unverbindlich; es handelt sich nicht um eine Ausschlussfrist.
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gilt die Lieferung als ab unserem Lager in Enschede erfolgt, sodass die Gefahr ab dem Zeitpunkt, an dem die Waren das Lager verlassen haben, auf den Auftraggeber übergeht. und Be- und von Waren sowie der Transport erfolgen außerhalb unserer Verantwortung und Rechnung und unseres Auftraggebers, es sei denn, dies wird von uns selbst mit eigenen Fahrzeugen durchgeführt.
Artikel, die persönlicher Natur sind, d. h. nach den vom Auftraggeber übermittelten Wünschen bedruckt oder anderweitig personalisiert wurden, fallen nicht unter das Widerrufsrecht, da es sich dabei um Sonderanfertigungen handelt. Für personalisierte Artikel gilt keine Bedenkzeit: Sobald der Bestellvorgang nach Zustimmung des Auftraggebers eingeleitet wird, erlischt das Widerrufsrecht automatisch.
Wisa ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und diesem Zusammenhang Teilrechnungen zu versenden.
Ist der Auftraggeber mit der Bezahlung einer Rechnung im Rückstand, ist Wisa berechtigt, die Produkte auf Kosten und des Auftraggebers zu lagern und aufzuschieben, bis alle fälligen Rechnungen beglichen sind.
Sobald die Waren im Sinne von Artikel 5 als geliefert gelten, trägt der Auftraggeber das Risiko für alle direkten und Schäden, die an diesen Waren oder durch diese Waren für ihn oder Dritte entstehen.
Unbeschadet der Bestimmungen des vorstehenden Absatzes und Artikels 5 geht das Eigentum an den Waren erst dann auf den Auftraggeber über, sobald alle vom Auftraggeber für diese Waren geschuldeten Beträge, einschließlich etwaiger Zinsen und , beglichen sind, und zwar unbeschadet der von Dritten erworbenen Rechte.
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, hat die Zahlung in bar zu erfolgen.
Ein Aufrechnungsanspruch seitens des Auftraggebers ist ausgeschlossen. Ein Preisnachlass bei Barzahlung ist nicht zulässig.
Zahlt der Auftraggeber nicht innerhalb der vereinbarten Frist, gilt er von Rechts wegen als in Verzug, und Wisa und berechtigt, dem Auftraggeber ohne vorherige Mahnung oder Inverzugsetzung die gesetzlichen Handelszinsen (Artikel 6:119a BW) auf den Rechnungsbetrag in Rechnung zu stellen. Abweichend von den Bestimmungen des Art. 6:43 BW gelten Zahlungen zunächst als auf die nicht bevorrechtigten Forderungen angerechnet, unabhängig davon, ob bei der Zahlung Angaben gemacht wurden.
Sollte bei nicht fristgerechter Zahlung eine Beitreibung auf gerichtlichem oder anderem Wege erfolgen, erhöht sich der Forderungsbetrag um 10 % Verwaltungskosten, wobei die Kosten des mit der Beitreibung beauftragten Rechtsbeistands nicht enthalten sind; diese gehen zusätzlich zu Lasten des Auftraggebers bis zur Höhe des von uns gezahlten oder geschuldeten Betrags.
Wisa ist berechtigt, jederzeit eine Vorauszahlung des Rechnungsbetrags oder eine sonstige finanzielle Sicherheit zu verlangen, bevor mit der Erfüllung des Vertrags begonnen wird oder diese fortgesetzt wird.
Sollte sich die finanzielle Lage des Auftraggebers während der Vertragsausführung ändern, ist Wisa berechtigt, ganz oder teilweise auf die weitere Erfüllung des Vertrags zu verzichten oder die Zahlungsbedingungen zu ändern.
Alle Änderungen an den vereinbarten Arbeiten werden, sofern dadurch zusätzliche Kosten entstehen, als Mehrarbeit in Rechnung gestellt. Mehrarbeit wird, unabhängig von der Verpflichtung zur Zahlung des Hauptbetrags, nach und abgerechnet. Unter Mehrarbeit sind alle Arbeiten und Materialien zu verstehen, die nicht im Angebot enthalten sind.
Unabhängig vom Wert der Sendung legt Wisa die Versandart fest, es sei denn, der Auftraggeber hat angegeben, auf welche Weise der Transport erfolgen soll.
Hat der Auftraggeber besondere Wünsche hinsichtlich der Verpackungsart oder hält Wisa den Einsatz spezieller Verpackungen für erforderlich, so werden diese gesondert in Rechnung gestellt.
Sollten Mängel an der Sendung nicht unmittelbar bei Erhalt festgestellt werden können, sind Reklamationen nur dann zulässig, wenn sie Wisa innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung der Sendung schriftlich (einschließlich per E-Mail) mitgeteilt werden.
Reklamationen werden in keinem Fall anerkannt, wenn die gelieferte Ware in irgendeiner Weise vom Auftraggeber oder in dessen Auftrag bzw. von dessen Abnehmer verwendet, verarbeitet oder bedruckt wurde.
Mängel, die an einem Teil der gelieferten Ware festgestellt werden, berechtigen nicht zur Ablehnung der gesamten Lieferung oder zur Verweigerung der Abnahme des restlichen Teils der Lieferung.
Wisa ist nicht verpflichtet, Kosten, Schäden oder Zinsen zu erstatten, unter anderem aufgrund von Personenschäden und an beweglichen und Sachen.
Versteckte Mängel müssen dem Auftragnehmer innerhalb von acht (8) Tagen, nachdem sie entdeckt wurden oder vernünftigerweise hätten entdeckt werden müssen, spätestens jedoch innerhalb von zwei (2) Monaten nach Lieferung, schriftlich (einschließlich per E-Mail) und und beschrieben mitgeteilt werden; andernfalls erlöschen alle Ansprüche des Auftragnehmers gegenüber Wisa.
Auf Verlangen von Wisa ist der Auftraggeber verpflichtet, nach Wahl von Wisa ein Foto, ein Belegexemplar oder die vollständige Bestellung zur Bearbeitung der Reklamation zu übersenden.
Wisa haftet in keinem Fall für direkte oder indirekte Schäden des Auftraggebers (oder Dritter), einschließlich Folgeschäden (wie entgangener Umsatz oder Gewinn), immaterieller Schäden, Betriebs- oder Umweltschäden. Die Haftung von Wisa gegenüber dem Auftraggeber ist aus welchem Grund auch immer pro Ereignis (wobei eine zusammenhängende Reihe von Ereignissen als ein Ereignis gilt) auf die Höhe des Rechnungsbetrags (ohne MwSt.) beschränkt, oder die Haftung ist auf den Betrag beschränkt, den Wisa diesbezüglich von ihrem Betriebshaftpflichtversicherer erhält. Diese Haftungsbeschränkung findet keine Anwendung, soweit der betreffende Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Wisa verursacht wurde.
Stellt der Auftraggeber nach Lieferung des Produkts eine Abweichung im Format fest, kann er keine Mängelrüge geltend machen, wenn die Abweichung weniger als 5 % beträgt. Abweichungen in der Qualität (Haptik) und des Papiers sind in gewissem Umfang zulässig.
Bei Beschwerden sollte sich der Auftraggeber zunächst an Wisa wenden. Bei Wisa eingereichte Beschwerden werden innerhalb einer Frist von 14 Tagen, gerechnet ab dem Datum des Eingangs, beantwortet. Erfordert eine Beschwerde eine voraussichtlich längere Bearbeitungszeit, antwortet Wisa innerhalb der Frist von 14 Tagen mit einer Empfangsbestätigung und Hinweis darauf, wann der Verbraucher eine ausführlichere Antwort erwarten kann.
Wird eine Reklamation von Wisa als berechtigt anerkannt, wird Wisa nach eigenem Ermessen die gelieferten Produkte kostenlos ersetzen oder reparieren.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Wisa von allen Kosten, Schäden und freizustellen und zu halten, die uns als direkte oder indirekte Folge von Ansprüchen Dritter gegen uns aufgrund von Vorfällen entstehen, für die wir gemäß diesen Bedingungen nicht haften.
Wisa haftet in keinem Fall für die Verwendung von Bildern und Texten auf Produkten, die von uns oder in unserem Auftrag von Dritten hergestellt wurden und mit deren Erstellung uns der Auftraggeber beauftragt hat. Der Auftraggeber garantiert, dass er berechtigt ist, die genannten Bilder und Texte zu verwenden, und uns daher bedingungslos von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, auch hinsichtlich der Veröffentlichung von Bildern auf unserer Website sowie in unseren Preislisten/Broschüren.
Auch wenn Wisa in diesem Fall Tätigkeiten zugunsten des Produkts ausführt, wie beispielsweise das Zuschneiden oder Schneiden von Produkten, liegen alle daraus entstehenden Rechte des geistigen Eigentums ausschließlich beim Auftraggeber. Unter Rechten des geistigen Eigentums sind unter anderem alle weltweiten Urheberrechte, verwandten Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Geschmacksmusterrechte, Datenbankrechte und Ansprüche auf) Patentrechte, die an den Ideen, Entwürfen, Kommunikationsäußerungen, Zeichnungen, Abbildungen, Skizzen, Untersuchungen, Analysen, Materialien, Daten, Ergebnissen, Schlussfolgerungen und anderen für geistiges Eigentum in Frage kommenden Objekten und bestehen.
Falls der Auftraggeber gemeinsam mit Wisa Entwürfe erstellt, liegen alle daraus entstehenden geistigen Eigentumsrechte ausschließlich bei Wisa. Wisa ist in diesem Fall alleiniger und Inhaber dieser Rechte. Unter „Entwürfen“ sind in diesem Absatz unter anderem zu verstehen: von Wisa bereitgestellte Entwürfe, Abbildungen, Zeichnungen, Modelle, Texte und .
Entwürfe, Druckplatten, Stanzmesser und Ähnliches, die von Wisa – auf Wunsch des Auftraggebers oder nicht – erstellt wurden, bleiben Eigentum von Wisa.
Zusätzlich zu der oben genannten Bestimmung gilt für bedruckte Waren Folgendes.
Wisa führt nach dem Versand der erstellten Dateien eine (automatische) Prüfung durch. Bei dieser Prüfung überprüfen wir, ob die übermittelten Dateien den technischen Anforderungen (Lieferbedingungen) für den Druck entsprechen. Eine Prüfung, ob die Datei Fehler im Layout, im Text oder in der Farbgebung enthält oder nicht scharf genug ist, ist hiervon ausgenommen.
Der Auftraggeber muss berücksichtigen, dass die Farbe der Produkte nach der Herstellung von den Farben anderer (Druck-)Produkte, zwischen verschiedenen Aufträgen, im Vergleich zu früheren Aufträgen, zwischen Produkten innerhalb eines Auftrags, von Probeabzügen, digitalen Vorlagen, gestalteten Dateien, Farben auf dem Bildschirm oder selbst ausgedruckten Dateien abweichen kann. Eine Abweichung in gewissem Umfang berechtigt den Auftraggeber nicht zu Ansprüchen wegen Mängeln.
Was den Ballondruck betrifft, so ist diese Druckqualität nicht mit anderen Druckverfahren vergleichbar, sodass in diesem Fall keine Reklamationen hinsichtlich der Druckqualität anerkannt werden.
Unbeschadet unserer sonstigen Rechte ist Wisa berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise ohne gerichtliche Intervention aufzulösen, wenn wir aufgrund höherer Gewalt an der Erfüllung des Vertrags gehindert sind, und zwar nach unserer Wahl, ohne dass wir zu irgendeinem Schadensersatz verpflichtet sind.
Sollte der Auftraggeber einer Verpflichtung, die sich aus diesem oder einem anderen mit uns geschlossenen Vertrag ergibt, nicht, nicht ordnungsgemäß oder nicht rechtzeitig nachkommen, sowie im Falle einer Insolvenz, Zahlungsaufschub, Stilllegung oder Liquidation des Unternehmens unseres Auftraggebers, gilt er von Rechts wegen als in Verzug und wir und berechtigt, ohne Inverzugsetzung oder gerichtliche Intervention die Erfüllung des Vertrags auszusetzen oder den Vertrag nach unserer Wahl ganz oder teilweise aufzulösen, ohne dass wir zu irgendeinem Schadensersatz verpflichtet sind, jedoch unbeschadet der uns weiterhin zustehenden Rechte. In diesen Fällen sind alle Forderungen, die wir gegenüber dem Auftraggeber haben oder erwerben, sofort und fällig.
Abweichungen, Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder der Verträge gelten nur, wenn und Wisa diese ausdrücklich schriftlich (einschließlich per E-Mail) akzeptiert hat und nur für den jeweiligen Vertrag, für den sie vereinbart wurden.
Alle Streitigkeiten, einschließlich solcher, die nur von einer der Parteien als solche angesehen werden, die zwischen den Parteien aufgrund des Vertrags oder aufgrund von Verträgen, die sich daraus ergeben, entstehen sollten, unterliegen unter Ausschluss aller anderen Gerichte der Zuständigkeit des Bezirksgerichts in Almelo.
Auf Verträge zwischen Wisa und findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung. Dies gilt auch, wenn der Auftraggeber im Ausland ansässig ist.
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